Alle News & PresseMitteilungen  Beliebteste News & PresseMitteilungen  AGB von Online-News-Portal.de  Impressum von Online-News-Portal.de  News / PresseMitteilung senden

 Online-News-Portal.de - Aktuelle Online-News & Pressemitteilungen

Seiten-Suche:  
 Online-News-Portal <- Startseite   Einloggen oder Neu anmelden Heute bereits 8 neue Artikel !  
Neueste
Top-News @
O-N-P.de:
Sammeln und Verteilen - gemeinsam für die Obdachlosen
VI-grade kündigt die ersten Sponsoren und Referenten seiner International Conference vom 13. bis 15. Mai 2019 in Hanau bei Frankfurt an.
Erste Redner und Sponsoren für VI-grade Konferenz in Hanau stehen fest
Gute und auch natürlich aussehende Ergebnisse sind heute bei Haartransplantationen möglich!
Gute und auch natürlich aussehende Ergebnisse sind heute bei Haartransplantationen möglich!
Wahl-O-Mat Landtagswahl Saarland: Parteien-News.de berichtet!
Wahl-O-Mat Landtagswahl Saarland: Parteien-News.de berichtet!
Foto: .
Neue Browserspiele bei Browser-Games-Online.de!
Online News & PresseMitteilungen ! Who's Online
Zur Zeit sind 98 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Online News & PresseMitteilungen ! Online - Werbung

Online News & PresseMitteilungen ! PresseMitteilungen Rubriken
Weitere PresseMitteilungen  Auto & Verkehr
Weitere PresseMitteilungen  Bildung & Wissenschaft
Weitere PresseMitteilungen  Computer & Software
Weitere PresseMitteilungen  Einkauf & Shopping
Weitere PresseMitteilungen  Energie & Umwelt
Weitere PresseMitteilungen  Ernährung & Gesundheit
Weitere PresseMitteilungen  Freizeit & Hobby
Weitere PresseMitteilungen  Heim, Garten & Wohnen
Weitere PresseMitteilungen  Immobilien & Wirtschaft
Weitere PresseMitteilungen  Internet & Medien
Weitere PresseMitteilungen  Kunst & Kultur
Weitere PresseMitteilungen  Liebe & Erotik
Weitere PresseMitteilungen  Marktforschung & Werbung
Weitere PresseMitteilungen  Mode & Livestyle
Weitere PresseMitteilungen  Politik & Gesellschaft
Weitere PresseMitteilungen  Produkt-Neuheiten
Weitere PresseMitteilungen  Recht & Gesetz
Weitere PresseMitteilungen  Reisen & Touristik
Weitere PresseMitteilungen  Sport & Wettbewerb
Weitere PresseMitteilungen  Technik & Technologie

Online News & PresseMitteilungen ! Infos @ Online-News-Portal
Redaktionelles:
- Neueste News & PresseMitteilungen
- Alle News & PresseMitteilungen
- Alle PresseMitteilungen Rubriken
- Online-News-Portal Top10
- Suche @ Online-News-Portal

Interaktiv:
- News / PresseMitteilung senden
- Feedback geben
- Kontakt-Formular
- Seite weiterempfehlen

Community & Information:
- Online-News-Portal Autoren
- Online-News-Portal Mitglieder
- Online-News-Portal Gästebuch
- Online-News-Portal AGB & Datenschutz
- Online-News-Portal FAQ/ Hilfe
- Online-News-Portal Statistiken
- Online-News-Portal Impressum

Online News & PresseMitteilungen ! Seiten - Infos
Freie PresseMitteilungen DE - Mitglieder!  Registrierte Mitglieder:22.722
Freie PresseMitteilungen DE - Autoren!  Autoren:181
Freie Presse Mitteilungen DE -  News!  News / Presse Mitteilungen:92.264
Freie PresseMitteilungen DE - Forum!  Forumposts:12
Freie PresseMitteilungen DE -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:6

Online News & PresseMitteilungen ! Online Web - Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Online-News-Portal.de: Freie Pressemitteilungen - Freier Content - Pressemitteilung schreiben - Content nutzen

Richter statt Staatsanwalt: Kurz darf sich aussuchen, von wem er wegen “Falschaussage” einvernommen wird

Geschrieben von fotovymy, veröffentlicht am Mittwoch, dem 28. Juli 2021 von Online-News-Portal

PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft
fotovymy: Was einem Normalbürger verwehrt bleibt, darf Kanzler Kurz danke den Grünen: Er kann sich aussuchen, wer ihn wegen der mutmaßlichen Falschaussage im U-Ausschuss befragt. Vielleicht bekommt er noch einen Fragebogen in die Hand gedrückt. Dann darf der Richter nur so viel fragen, wie auf dem Zettel steht. Zuzutrauen wäre es ja dem Messias.
ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz darf sich aussuchen, von wem er wegen des Verdachts der falschen Beweisaussage vor dem „Ibiza“-Untersuchungsausschuss einvernommen wird.

Bericht in "unzensuriert": Weisung nach Wunsch von Kurz’ Rechtsvertreter

Das teilte das Justizministerium heute, Montag, in einer Aussendung mit. Kurz soll nun von einem Richter und nicht, wie ein Normalbürger, von der ermittelnden Staatsanwaltschaft einvernommen werden. Die Presse schreibt dazu, dass das Justizministerium eine entsprechende Weisung erteilt habe, die dem Wunsch von Kurz’ Rechtsvertreter entspreche.

Fahler Beigeschmack

Im Vorfeld hatte die ÖVP schwere Attacken gegen die Justiz, insbesonders gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) geritten. Allerdings ohne konkrete Vorwürfe zu benennen. Das von der grünen Ministerin Alma Zadic geführte Justizministerium sprang also jetzt helfend zur Seite, wohl um den Koalitionsfrieden nicht zu gefährden. Einen fahlen Beigeschmack hat die Causa aber allemal.

Justizministerium ringt nach Begründung

In der Aussendung des Justizministeriums um 17:15 Uhr bemüht man sich, die Entscheidung ausreichend und unter Hinweis auf die Bestimmung § 101 Abs 2 Strafprozessordnung (StPO) zu begründen. Da heißt es:

Für die Anwendbarkeit müssen folgende Voraussetzungen gemeinsam vorliegen:
1. eine besondere Bedeutung des Beschuldigten und
2. eine besondere Bedeutung der Straftat und daher
3. bestehendes öffentliches Interesse an der gerichtlichen Beweisaufnahme

Ermittlungen gegen amtierenden Kanzler

Zum ersten Mal werde gegen einen amtierenden Bundeskanzler wegen des Verdachts einer Straftat ermittelt, so das Justizministerium weiter, die dieser während der laufenden Amtszeit und in der Funktion als Bundeskanzler vor einem verfassungsmäßig garantierten parlamentarischen Kontrollgremium (Ibiza-Untersuchungsausschuss) mutmaßlich begangen haben soll. Daher seien sowohl der Beschuldigte als auch die Strafsache von besonderer Bedeutung.

Damit fabrizierte das Justizministerium eine Falschmeldung. Denn Kurz ist nicht der erste amtierende Bundeskanzler, gegen den ermittelt wird. 2012 gab es gegen SPÖ-Kanzler Werner Faymann Ermittlungen bezüglich der “Inseraten-Affäre”. Wie der ORF berichtete, wurde Faymann damals von der Staatsanwaltschaft einvernommen.

“Besondere Bedeutung der Straftat”

Aufgrund dieser besonderen Konstellation habe die zuständige Sektion des Justizministeriums das Vorliegen aller drei Voraussetzungen bejaht. Die Entscheidung wurde ausschließlich aus rechtlichen Erwägungen aufgrund der besonderen Bedeutung der Straftat und des Beschuldigten getroffen, heißt es in der Aussendung des Justizministeriums. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Teilweise Quelle: unzensuriert

https://www.vymy.at/
Walter Vymyslicky
A-2285 Leopoldsdorf im Marchfeld
+(0)664 40 49 018
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> fotovymy << auf Freier Content @ http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Online-News-Portal.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (fotovymy) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Online-News-Portal.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Richter statt Staatsanwalt: Kurz darf sich aussuchen, von wem er wegen “Falschaussage” einvernommen wird" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Web-Videos bei Online-News-Portal.de könnten Sie auch interessieren:

Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu ...

Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu ...
Ansprache von Papst Franziskus anlässlich der Vatik ...

Ansprache von Papst Franziskus anlässlich der Vatik ...
EU / Großbritannien: EU-Ratschef Donald Tusk für Br ...

EU / Großbritannien: EU-Ratschef Donald Tusk für Br ...

Alle Web-Video-Links bei Online-News-Portal.de: Online-News-Portal.de Web-Video-Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Online-News-Portal.de könnten Sie auch interessieren:

Axolotl - Aquarium Berlin - Dezember 2017

Sky Pod Bar London / 26.07.2018 - 1

Autobahn A10 bei Ferch (Brandenburg) / 28.01.2018


Alle DPN-Video-Links bei Online-News-Portal.de: Online-News-Portal.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese Lexikon-Einträge bei Online-News-Portal.de könnten Sie auch interessieren:

 Lebensmittel
Lebensmittel (früher auch: Viktualien) sind Stoffe und Produkte, die vom Menschen zum Zwecke der Ernährung und/oder des Genusses durch den Mund aufgenommen werden, ggf. nach vorheriger Zubereitung. Dazu gehören Nahrungsmittel, Genussmittel, Lebensmittelzusatzstoffe und Nahrungsergänzungsmittel. Eine lebensmittelrechtliche Definition liefert die EU-Basis-Verordnung Lebensmittelrecht (VO(EG)178/2002) wie folgt: Lebensmittel sind alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von d ...

Diese Forum-Posts bei Online-News-Portal.de könnten Sie auch interessieren:

 Solange es nicht in Richtung Spam geht: Nein ! (Freie-PresseMitteilungen, 28.10.2008)

Diese Testberichte bei Online-News-Portal.de könnten Sie auch interessieren:

 Saftorangen Zur Zeit im Angebot bei Famila: Ägyptische Saftorangen "Valencia". Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

 Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen. Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

 Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta. Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht. Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)

 Rohlíky – tschechische Hörnchen So wie tschechische Knödel ein erhöhtes Suchtpotential haben, kann man das Gleiche von diesen Rohlíky behaupten. Für mich als geborener Ossi waren französische Croissants un ... (Frank Zavade, 22.4.2021)

 Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sauce ist aber arg dünn. Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fa ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)

 Leipziger Allerlei Leipziger Allerlei ist der Legende nach kreiert worden, um als "Armen- und Bettlerspeise" die damals reiche Stadt Leipzig nach den napoleonischen Kriegen (1803–1815) vor Bettlern und S ... (Bernd-Bernd, 21.4.2021)

Diese News bei Online-News-Portal.de könnten Sie auch interessieren:

 Strafanzeige zur Corona-Testfplicht (Pater_Lingen, 08.12.2021)
Bei Staatsanwaltschaft Essen wurde heute, 06.12.2021, durch diese Pressmeldung folgende Strafanzeige erstattet seitens Zahnärztin Dr. Esther Lingen gegen Unbekannt wegen Verdachts auf alle in Betracht kommenden Gründe:

Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) schreibt in der Pressemitteilung vom 25.11.2021: "Die Zahnärzte laufen Sturm gegen eine neue Regelung im Infektionsschutzgesetz (IfSG), nach der laut § 28b IfSG auch Zahnarztpraxen verpflichtet werden, jeden Tag sämtl ...

 Heuchelei und politische Manipulation hinter dem so genannten \'\'Demokratie-Gipfel\'\' in den USA (karodi, 08.12.2021)
Der Online-"Demokratie-Gipfel" der US-Regierung wird am 9. Dezember stattfinden. Am 7. Dezember hielten sechs Experten aus Frankreich, Malaysia und Singapur, darunter Pierre, Compte-rendu, eine akademische Online-Kommunikation über den "Demokratie-Gipfel". Die Wissenschaftler waren der Meinung, dass Milliarden von Menschen in China, Russland, Ägypten, der Türkei und anderen Ländern von der US-Regierung als in "undemokratischen" Gebieten lebend definiert werden. Der im Namen der "Demokratie" abge ...

 UNISOC Tangula V516 hat die URLLC-Schlüsseltests der IMT-2020 (5G) Promotion Group bestanden (schwertschmiedeviktor, 08.12.2021)

Unter der Leitung der IMT-2020 (5G) Promotion Group hat Tangula V516, die erste Plattform von UNISOC zur Unterstützung von 5G R16, erfolgreich die Schlüsseltests für Ultra-Reliable and Low-Latency Communication (UR LLC) in einem 5G-Erweiterungstechnik-Test bestanden.



Als eines der drei Anwendungsszenarien von 5G kann URLLC in gro ßem Umfang in den Bereichen industrielle Steuerung, Fabrikautomatisierung, Smart Grid, Ausrüstung, Telematik, Fernchirurgie, AR/VR und meh ...

 UNISOC führt modulbasierte Netzwerk-Slicing-Lösung ein, um die Hürden für den 5G-Einstieg in vertikalen Branchen zu senken (schwertschmiedeviktor, 08.12.2021)

UNISOC bringt eine modulbasierte Netzwerkslicing-Lösung auf den Markt, die gemeinsam mit dem China Unicom Research Institute entwickelt wurde. Die Lösung integriert und vervollständigt verschiedene Prozesse, die ursprünglich auf der Terminalseite durchgeführt wurden, innerhalb des Moduls selbst, einschließlich der URSP-Datenanalyse, des PDU-Sitzungsaufbaus, der TD- und spezifischen Slice-Zuordnung sowie der richtlinienbasierten Routing-Konfiguration, wodurch die Entwicklung und Investit ...

 Daidis Einkaufsratgeber für Reisetaschen (Perfekt für Globetrotter) (schwertschmiedeviktor, 07.12.2021)

Das Hin- und Herreisen zwischen verschiedenen Ländern ist selbst für Kenner nicht immer einfach. Manchmal ist es das Gepäck, das wir mit uns herumtragen, was die ganze Reise anstrengend und völlig frustrierend macht.

Wären da nur bloß Menschen, die mit einem hilfreichen Ratgeber bei der Auswahl des richtigen Koffers, der Reisetaschen, der Rucksäcke und weiterem Reisezubehör einen unterstützen, dann hätten viele ihre Probleme schnell lösen können.

Menschen, d ...

 Das richtige Weihnachtsgeschenk für junge Leseratten (Kummer, 07.12.2021)
Die folgenden Buchtipps sind genau das richtige Weihnachtsgeschenk für junge Leseratten. Diese Werke haben schon zahlreiche Leser begeistert. Und bestimmt werden auch Ihre Kinder diese Bücher mit Begeisterung lesen.
In dem Sinne schon einmal besinnliche Weihnachtsfeiertage und gute Wünsche für ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2022.

Buchtipps:
Geschichten aus dem Reich der Hexen, Elfen und Kobolde
Dieses Buch lädt den Leser mit seinen märchenhaften und lehr ...

 Suchen Sie noch eine kleine Aufmerksamkeit für das Weihnachtsfest? (Kummer, 07.12.2021)
Weihnachten rückt mit großen Schritten näher. Sind Sie noch auf der Suche nach einer kleinen Aufmerksamkeit für das Weihnachtsfest? Falls ja, können die folgenden Buchtipps aus dem Karina-Verlag vielleicht Abhilfe schaffen.

Ab sofort können Sie Bücher aus dem Online-Shop des Karina-Verlages auch mit Kreditkarte und PayPal bezahlen. Der Verlag verrechnet im Moment KEINE Gebühren und KEINE Versandkosten.
https://www.karinaverlag.at/

In dem Sinne schon einmal be ...

 Vegetarisch lecker und so abwechslungsreich (Kummer, 06.12.2021)
Jeden Tag genießen und das ganz ohne Fleisch. Das bietet die vegetarische Küche. Sie ist schmackhaft und so abwechslungsreich. Probieren Sie es aus. Sie werden nicht enttäuscht. Man muss sich einfach nur trauen, neue Geschmackserlebnisse auszuprobieren. In den folgenden Buchtipps findet jeder etwas, was man nachkochen möchte.

Buchtipps:
Vegetarisches Grillvergnügen – so einfach geht´s
Jeder denkt, wenn er das Wort grillen hört, sofort an saftige Steaks, Burger und Wü ...

 Der Geschmack ist einzigartig (Kummer, 05.12.2021)
Dieses Olivenöl ist ein Hit
und bestimmt auch bald Ihr Favorit.
Denn möchten Sie speisen mit Genuss,
ist dieses flüssige Gold ein absolutes Muss.
Viele haben es bereits probiert
und tolle Speisen damit kreiert.
Ideal für jede Verwendung in der Küche,
deshalb genau richtig für Ihre Ansprüche.
© Britta Kummer

Das Olivenöl kommt vom nördlichen Peloponnes, aus einer kleinen privaten Ölmühle.
Hier werden nur die besten unbe ...

 Genau die richtigen Geschenke für Pferdefreunde (Kummer, 05.12.2021)
Die folgenden Buchtipps aus dem Karina-Verlag bieten Lesespaß für Pferdefreunde und die, die es werden wollen. Drei Bücher mit Erzählungen über jene intelligenten, sozialen und einfühlsamen Huftiere, die uns Menschen seit Jahrtausenden begleiten.
Bestellen Sie die Bücher jetzt versandkostenfrei direkt beim Karina-Verlag:
https://www.karinaverlag.at/kinderbucher/

Pferdeseele
Katinka fühlt sich von den Menschen missverstanden und oftmals sogar gequält. Niemand s ...

Werbung bei Online-News-Portal.de:






Richter statt Staatsanwalt: Kurz darf sich aussuchen, von wem er wegen “Falschaussage” einvernommen wird

 
Online News & PresseMitteilungen ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Online News & PresseMitteilungen ! Video Tipp @ Online-News-Portal.de
Kakteen Haage - Erfurt (Thüringen) - 25.05.2018 / 5

Kakteen Haage - Erfurt (Thüringen) - 25.05.2018 / 5

Videos @ Freie.PresseMitteilungen.de

Online News & PresseMitteilungen ! Online Werbung

Online News & PresseMitteilungen ! Verwandte Links
· Mehr zu dem Thema PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft
· Nachrichten von Online-News-Portal


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft:
Wahl-O-Mat Landtagswahl Saarland: Parteien-News.de berichtet!


Online News & PresseMitteilungen ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Online News & PresseMitteilungen ! Online Werbung

Online News & PresseMitteilungen ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2008 - 2021!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Freie Presse Mitteilungen DE - das Portal für Ihre PresseMitteilung - Kostenloser freier ( Open ) Content - Open Content & Free 2 use - Veröffentlichen oder Nutzen: Freie PresseMitteilungen / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

Richter statt Staatsanwalt: Kurz darf sich aussuchen, von wem er wegen “Falschaussage” einvernommen wird